Blog für Unternehmen

Hier schreiben die Anwälte und Consultants der Datenschutzkanzlei über Datenschutz und Onlinerecht - aus der Praxis für die Praxis.
Neue Cookie-Regelung: Überblick zum Entwurf des TTDSG

Neue Cookie-Regelung: Überblick zum Entwurf des TTDSG

Das Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat jüngst einen „Entwurf eines Gesetzes über den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien sowie zur Änderung des Telemediengesetzes“ vorgelegt, der in Datenschutzkreisen (TTDSG-E) lebhaft diskutiert wird. Der Gesetzesentwurf (hier abrufbar) enthält auch eine neue Bestimmung zum Einsatz von...

Löschkonzept nach der DSGVO – Erstellung und Umsetzung leicht gemacht

Löschkonzept nach der DSGVO – Erstellung und Umsetzung leicht gemacht

Gute Vorsätze für das neue Jahr betreffen häufig Angelegenheiten, die wir in der Vergangenheit immer wieder bei Seite geschoben haben, wohlwissend dass wir uns nicht für immer vor ihnen verstecken können. Dabei kann es sich um private, aber nicht selten auch um berufliche Herausforderungen handeln. Im beruflichen Kontext zeigt unsere Beratungspraxis, dass die Erstellung und Umsetzung eines...

Grenzen des Nudging – LG Rostock zur Gestaltung von Consent Bannern

Grenzen des Nudging – LG Rostock zur Gestaltung von Consent Bannern

Um auf Websites eine Entscheidung über den Einsatz von Cookies zu ermöglichen, haben sich sog. Consent-Banner zunehmend durchgesetzt. Dabei wird versucht, durch eine bestimmte Gestaltung des Consent-Banners die Zustimmungsrate der Nutzer zu erhöhen. Grenzen für eine solche Praxis hat nun das Landgericht Rostock in einem aktuellen Urteil aufgezeigt. Es handelt sich nach unserer Kenntnis insoweit...

Schadenersatz im Datenschutzrecht

Schadenersatz im Datenschutzrecht

Die Datenschutz-Grundverordnung hat die Haftung auf Schadenersatz wegen Datenschutzverstößen erheblich ausgeweitet. Hielten sich die Gerichte in der Vergangenheit bei dem Ersatz von Schäden auf Grund der DSGVO eher zurück, tendieren jüngere Urteile aus diesem Jahr in eine entgegengesetzte Richtung. Mehrere Gerichte haben Betroffenen Ersatzansprüche für immaterielle Schäden infolge von...

Datenschutzschulungen in Unternehmen

Datenschutzschulungen in Unternehmen

Die Einhaltung der Datenschutzregeln beginnt mit der Sensibilisierung der Beschäftigten. Denn diese sind es, die regelmäßig mit personenbezogenen Daten in Berührung kommen und daher wissen müssen, welche datenschutzrechtlichen Vorgaben zu beachten sind. Eine Datenschutzschulung der MitarbeiterInnen schützt dabei auch die Unternehmen selbst, denn regelmäßig resultieren Datenpannen oder...

Kein datenschutzgerechter Einsatz von Microsoft Office 365 möglich?

Kein datenschutzgerechter Einsatz von Microsoft Office 365 möglich?

Am 02. Oktober 2020 gab die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder eine Pressemitteilung heraus, in der sie sich zu der datenschutzrechtlichen Bewertung von Office 365 äußerte. Mit einer knappen Mehrheit von 9 zu 8 Stimmen kam die Datenschutzkonferenz zu der Entscheidung, dass kein datenschutzgerechter Einsatz von Microsoft Office 365 möglich sei....

Videoüberwachung – Was ist erlaubt und wo sind die Grenzen?

Videoüberwachung – Was ist erlaubt und wo sind die Grenzen?

Eine 24/7 Videoüberwachung kennen wir in Deutschland derzeit nur aus Fernsehformaten wie „Big Brother“. Doch auch in der Realität sind wir in vielen Situationen einer Videoüberwachung ausgesetzt. Die niedrigen Anschaffungskosten und die verbesserte Qualität der Geräte sorgen dafür, dass Videoüberwachungssysteme in der Praxis – sowohl im öffentlichen als auch im nicht-öffentlichen und sogar...

Online-Shop: Das Widerrufsrecht

Online-Shop: Das Widerrufsrecht

Der dritte Beitrag unserer Reihe zum E-Commerce beschäftigt sich mit dem gesetzlichen Widerrufsrecht. Zuvor haben wir uns bereits mit der Beachtung der Informationspflichten und der wirksamen Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) im Detail beschäftigt. Beim Widerrufsrecht handelt es sich um einen zentralen Baustein des Fernabsatzrechts, dessen Voraussetzungen und Folgen...

Online-Shop: Das Widerrufsrecht

Online-Shop: Vertrag und AGB

Die Gestaltung eines Online-Shops ist auch eine rechtliche Herausforderung. Von der Beachtung aller Informationspflichten, über die wirksame Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bis zur rechtmäßigen Widerrufsbelehrung stehen dem Betreiber hier einige Hürden im Weg. Im Anschluss an die Informationspflichten beleuchten wir im zweiten Beitrag unserer Reihe zum E-Commerce die...

Privacy Shield ungültig, Standardvertragsklauseln wackeln

Privacy Shield ungültig, Standardvertragsklauseln wackeln

Paukenschlag aus Luxemburg. Der Europäische Gerichtshof hat am 16.07.2020 in der Sache "Schrems II" (Rechtssache C‑311/18) einen jahrelangen Kampf zwischen dem Österreichischen Juristen Maximilian Schrems und Facebook beendet. By the way wurden die Datenschutz-Mechanismen für die  Übermittlung personenbezogener Daten aus der EU in die USA für wertlos erklärt bzw. schwer angezählt. Das Urteíl hat...

Online-Shop: Das Widerrufsrecht

Online-Shop: Informationspflichten

Die Gestaltung eines Online-Shops ist auch eine rechtliche Herausforderung. Von der Beachtung aller Informationspflichten, über die wirksame Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bis zur rechtmäßigen Widerrufsbelehrung stehen dem Betreiber hier einige Hürden im Weg. In diesem ersten Beitrag unserer Reihe zum E-Commerce wird erläutert, welche Kennzeichnungs- und...

BGH-Urteil: Überblick zu Opt-ins und Cookie-Management

BGH-Urteil: Überblick zu Opt-ins und Cookie-Management

Am 28.05.2020 hat der Bundesgerichtshof (BGH) im "Planet49"-Verfahren (das jetzt "Cookie-Einwilligung II" genannt wird) ein grundlegendes Urteil über den Einsatz von Werbe-Cookies gefällt und damit einen Schlussstrich unter eine langjährige Streitfrage gezogen. Websitebetreiber, App-Anbieter und Agenturen müssen dieses Urteil kennen. Vorausgegangen war das Urteil des Europäischen Gerichtshofs...

Ist WhatsApp in Unternehmen mit der DSGVO vereinbar?

Ist WhatsApp in Unternehmen mit der DSGVO vereinbar?

Nicht nur in Corona-Zeiten werden Messenger-Dienste wie WhatsApp vermehrt zur Kommunikation in Unternehmen eingesetzt. Wegen zahlreicher Anfragen unserer Mandanten, haben wir WhatsApp noch einmal unter die Lupe genommen und die wesentlichen Kritikpunkte und Lösungsansätze in dem folgenden Beitrag für Sie zusammengefasst.WhatsApp vs. WhatsApp Business WhatsApp bietet sowohl für Privatkunden als...

Speicherung von Besucherdaten in Corona-Zeiten

Speicherung von Besucherdaten in Corona-Zeiten

Die jüngst in vielen Bundesländern erlassenen Corona-Verordnungen sehen vor, dass Verantwortliche zur Nachverfolgung etwaiger Infektionsketten bestimmte Informationen über Kunden, Gäste oder Besucher speichern und auf Anfrage den Behörden zur Verfügung stellen müssen. Ziel der Verordnungen ist eine Nachverfolgung von Infektionsketten durch die Gesundheitsämter. Der folgende Beitrag zeigt auf,...

Informationspflichten auf LinkedIn

Informationspflichten auf LinkedIn

Das Karrierenetzwerk LinkedIn wird auch bei deutschen Unternehmen immer beliebter. Für uns der richtige Moment, diese Plattform auch in datenschutzrechtlicher Hinsicht genauer unter die Lupe zu nehmen. Den Aufschlag machen dabei die gesetzlichen Informationspflichten. Mit dem folgenden Beitrag wollen wir Ihnen hierzu eine kurze rechtliche Einordnung geben. Außerdem erklären wir Ihnen, wie Sie...

Corona-Prävention und Beschäftigtendatenschutz

Corona-Prävention und Beschäftigtendatenschutz

Die Eindämmung der Corona-Pandemie liegt im Interesse Aller. Auch Arbeitgeber tragen dabei einen großen Teil der Verantwortung. Im Rahmen der Fürsorgepflicht sind sie dabei auch verpflichtet, den Gesundheitszustand der Gesamtheit der Beschäftigten durch angemessene Reaktionen auf die aktuelle Lage sicherzustellen und somit gleichzeitig ihren wirtschaftlichen Betrieb aufrechtzuerhalten. Dafür ist...

Datenschutz im Homeoffice: Diese Vorgaben müssen Arbeitgeber beachten

Datenschutz im Homeoffice: Diese Vorgaben müssen Arbeitgeber beachten

Werden im Homeoffice personenbezogene Daten, etwa über Kunden oder Beschäftigte, verarbeitet, hat dies eine besondere datenschutzrechtliche Komponente. Denn im Homeoffice sind Daten und IT-Technik der unmittelbaren Kontrolle des Arbeitgebers entzogen. Gleichzeitig steigt die Gefahr unberechtigter Zugriffe durch Dritte. Diesen Risiken müssen Arbeitgeber begegnen, indem sie entsprechende...

Say Mine – Was Sie bei diesen Löschanfragen beachten sollten

Say Mine – Was Sie bei diesen Löschanfragen beachten sollten

In unserer Beratungspraxis sind wir in letzter Zeit immer wieder auf Löschanfragen gestoßen, die unsere Mandaten über den Dienst Say Mine („Mine“) der Say Mine Technologies Ltd. erhalten haben. In diesem Beitrag möchten wir Sie darüber informieren, was sich hinter dem Dienst verbirgt und was Sie im Fall einer solchen Anfrage beachten müssen. Was ist Mine? Die Say Mine Technologie Ltd. ist ein...