EU-US Privacy Shield: FAQs für Unternehmen

Seit dem Sommer 2016 ist das EU-US Privacy Shield in Kraft. Es ermöglicht den Datentransfer mit US-amerikanischen Unternehmen, beispielsweise für Softwarelösungen von Google, Apple oder Microsoft. Die Artikel 29-Datenschutzgruppe hat nun erste Hinweise veröffentlicht,...

Haftung für Links auf urheberrechtswidrige Inhalte

Das Hamburger Landgericht hat einen Webseiten-Betreiber wegen eines Urheberrechtsverstoßes verurteilt, weil dieser über einen Link auf urheberrechtswidrige Inhalte verwies. Müssen Webseiten-Betreiber nun alle verlinkten Inhalte daraufhin prüfen, ob sie gegen das...

Gewinnspiele über Facebook und Instagram

Gewinnspiele über soziale Netzwerke wie Facebook oder Instagram sind eine Möglichkeit, um auf neue Produkte aufmerksam zu machen oder die Reichweite zu erhöhen. Solche Marketing-Aktionen sollten gut vorbereitet sein. Wir zeigen, welche rechtlichen Aspekte zu beachten...

Kündigung per E-Mail – eine Formsache

Über das Internet lassen sich Verträge mit wenigen Klicks schließen. Die Kündigung eines solchen Vertrages könnte ebenso leicht erfolgen. Einige Unternehmen verlangen hingegen, dass nur schriftlich per Brief gekündigt werden kann. Das ist unzulässig. In Allgemeinen...

Datenschutzpanne im Unternehmen: Was tun?

Die comdirect Bank und der Reinigungskräfte-Vermittler Helpling sind nur die jüngsten Beispiele für Unternehmen, die Daten ihrer Kunden nicht ausreichend schützen konnten. Immer wieder kommt es zu Datenschutzpannen, teils aufgrund interner Fehler der Unternehmen,...

„Check-Mail“ bei Double Opt-In ist kein Spam

Bei der Anmeldung zu einem Newsletter oder der Registrierung auf einer Webseite nutzen Unternehmen meist das sogenannte Double Opt-In-Verfahren. Dabei schicken sie eine E-Mail, die einen Link zur Bestätigung der Anmeldung enthält. Dieses Verfahren ist zulässig, denn...

Privacy Shield – Was ist zu beachten?

Am 12.07.2016 hat die EU-Kommission grünes Licht für das EU-US Privacy Shield gegeben. Dabei handelt es sich um ein neues Datenschutzabkommen zwischen der EU und den USA, auf dessen Grundlage personenbezogene Daten durch US-Dienstleister verarbeitet werden dürfen. Das...

Fremdsprachige AGB für Verbraucher unwirksam

Viele Apps, Online-Services & Co. von ausländischen Anbietern bieten ihre Leistungen auch für Nutzer aus Deutschland an. Es ist jedoch nicht selbstverständlich, dass dabei auch deutschsprachige AGB verwendet werden. Das Kammergericht Berlin hat nun Klarheit...

Neue Datenschutzregeln für Europa verabschiedet

Was sich nach dem erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen der EU-Organe kurz vor Weihnachten 2015 bereits abzeichnete, ist nunmehr Realität geworden: Nach jahrelangen Verhandlungen ist eine Datenschutzgrundverordnung erlassen worden. Die neuen Bestimmungen gelten in...

Widersprüchliches Verhalten bei Abmahnungen

„Was Du nicht willst, das man Dir tu‘, das füg‘ auch keinem andern zu.“ So lässt sich ein Urteil des Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf zum Abmahnrecht zusammenfassen: Wer auf seiner Webseite einen Hinweis veröffentlicht, dass eine kostenpflichtige Abmahnung erst nach...