Corona-Tests in Unternehmen

Nun ist sie da – die Coronatest(angebots)pflicht. Seit dieser Woche müssen alle Unternehmen, deren MitarbeiterInnen nicht ausschließlich im Home-Office arbeiten, Testmöglichkeiten für ihre Beschäftigten anbieten. Während das öffentliche Leben seit geraumer Zeit im...

Online Shop: Digitale Inhalte

Werden in einem Online-Shop E-Books, Software, Musik oder Apps vertrieben, ist besondere Aufmerksamkeit geboten. Denn für solche digitalen Inhalte gelten einige Sonderregelungen. So müssen Shop-Betreiber zum einen die Besonderheiten hinsichtlich des Widerrufsrechts...

Neue Cookie-Regelung: Überblick zum Entwurf des TTDSG

​Das Bundeskabinett hat am 10.02.2021 den durch das Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) vorgelegten „Entwurf eines Gesetzes über den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien sowie zur Änderung des...

Sanktionslisten-Screening durch Unternehmen

Sanktionslisten-Screening, schon mal gehört? Nicht alle Unternehmen wissen, dass sie verpflichtet sind, einen Abgleich mit internationalen Sanktionslisten durchzuführen. Die Pflicht trifft grundsätzlich alle Unternehmen, unabhängig von ihrer Größe, Form oder...

DSGVO Essentials: Verantwortlicher und Auftragsverarbeiter

Der „Verantwortliche“ und der „Auftragsverarbeiter“ stellen die zentralen Rollen im Datenschutzrecht dar. Durch sie wird festgelegt, wen die datenschutzrechtlichen Pflichten hinsichtlich einer bestimmten Datenverarbeitung treffen. Der folgende Beitrag aus unserer...

Grenzen des Nudging – LG Rostock zur Gestaltung von Consent Bannern

Um auf Websites eine Entscheidung über den Einsatz von Cookies zu ermöglichen, haben sich sog. Consent-Banner zunehmend durchgesetzt. Dabei wird versucht, durch eine bestimmte Gestaltung des Consent-Banners die Zustimmungsrate der Nutzer zu erhöhen. Grenzen für eine...

Schadenersatz im Datenschutzrecht

Die Datenschutz-Grundverordnung hat die Haftung auf Schadenersatz wegen Datenschutzverstößen erheblich ausgeweitet. Hielten sich die Gerichte in der Vergangenheit bei dem Ersatz von Schäden auf Grund der DSGVO eher zurück, tendieren jüngere Urteile aus diesem Jahr in...

Datenschutzschulungen in Unternehmen

Die Einhaltung der Datenschutzregeln beginnt mit der Sensibilisierung der Beschäftigten. Denn diese sind es, die regelmäßig mit personenbezogenen Daten in Berührung kommen und daher wissen müssen, welche datenschutzrechtlichen Vorgaben zu beachten sind. Eine...

Kein datenschutzgerechter Einsatz von Microsoft Office 365 möglich?

Am 02. Oktober 2020 gab die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder eine Pressemitteilung heraus, in der sie sich zu der datenschutzrechtlichen Bewertung von Office 365 äußerte. Mit einer knappen Mehrheit von 9 zu 8 Stimmen...

Videoüberwachung – Was ist erlaubt und wo sind die Grenzen?

Eine 24/7 Videoüberwachung kennen wir in Deutschland derzeit nur aus Fernsehformaten wie „Big Brother“. Doch auch in der Realität sind wir in vielen Situationen einer Videoüberwachung ausgesetzt. Die niedrigen Anschaffungskosten und die verbesserte Qualität der Geräte...

Online-Shop: Das Widerrufsrecht

Der dritte Beitrag unserer Reihe zum E-Commerce beschäftigt sich mit dem gesetzlichen Widerrufsrecht. Zuvor haben wir uns bereits mit der Beachtung der Informationspflichten und der wirksamen Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) im Detail...

Online-Shop: Vertrag und AGB

Die Gestaltung eines Online-Shops ist auch eine rechtliche Herausforderung. Von der Beachtung aller Informationspflichten, über die wirksame Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bis zur rechtssicheren Widerrufsbelehrung stehen dem Betreiber hier...

Privacy Shield ungültig, Standardvertragsklauseln wackeln

Letztes Update: 20.09.2020 Paukenschlag aus Luxemburg. Der Europäische Gerichtshof hat am 16.07.2020 in der Sache „Schrems II“ (Rechtssache C‑311/18) einen jahrelangen Kampf zwischen dem Österreichischen Juristen Maximilian Schrems und Facebook beendet. By...

Online-Shop: Informationspflichten

Die Gestaltung eines Online-Shops ist auch eine rechtliche Herausforderung. Von der Beachtung aller Informationspflichten, über die wirksame Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bis zur rechtmäßigen Widerrufsbelehrung stehen dem Betreiber hier...

BGH-Urteil: Überblick zu Opt-ins und Cookie-Management

Am 28.05.2020 hat der Bundesgerichtshof (BGH) im „Planet49“-Verfahren (das jetzt „Cookie-Einwilligung II“ genannt wird) ein grundlegendes Urteil über den Einsatz von Werbe-Cookies gefällt und damit einen Schlussstrich unter eine langjährige...