Seit einiger Zeit erscheint auf der Website der Google-Suche ein Hinweis zum Datenschutz, dem der Nutzer zustimmen muss, wenn er die Suchfunktion verwenden will. Was steckt dahinter?

Mit der Einwilligung will das Unternehmen eine rechtliche Grundlage schaffen, um insbesondere die diensteübergreifende Zusammenführung der Nutzerdaten abzusichern. Google will die Daten ein und desselben Nutzers bei verschiedenen Google-Diensten, wie der Suchfunktion, des Mail-Programms oder der Videoplattform YouTube, zusammenführen. Der Datenschutzhinweis informiert außerdem darüber, mit Hilfe welcher Einstellungen der Nutzer seine bei Google gespeicherten Daten kontrollieren kann.

Das Bundesdatenschutzgesetz sieht in der Einwilligung eine Möglichkeit, um die Datenverarbeitung zuzulassen. Ob die von Google gewählte Lösung allerdings rechtmäßig ist, wird sich wohl gerichtlich klären. Gegen einen Bescheid des Hamburgischen Datenschutzbeauftragten, mit dem das Unternehmen verpflichtet wird, diese Praxis an die datenschutzrechtlichen Bestimmungen anzupassen, liegt eine Klage beim Verwaltungsgericht vor. Eine Entscheidung ist erst 2016 zu erwarten. (MaK)